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   LSG Hessen, 20.01.1988 - L 13 An 1677/86   

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https://dejure.org/1988,4553
LSG Hessen, 20.01.1988 - L 13 An 1677/86 (https://dejure.org/1988,4553)
LSG Hessen, Entscheidung vom 20.01.1988 - L 13 An 1677/86 (https://dejure.org/1988,4553)
LSG Hessen, Entscheidung vom 20. Januar 1988 - L 13 An 1677/86 (https://dejure.org/1988,4553)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Versorgungsausgleich; Leistungen; Gewährt; Bescheid; Auszahlung; Grenzwert; Berechnung

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 28.11.1984 - IVb ZB 782/81

    Einbeziehung von Renten der betrieblichen Altersversorgung in den

    Auszug aus LSG Hessen, 20.01.1988 - L 13 An 1677/86
    Für welchen Zeitraum der verstorbenen Ehefrau des Klägers materiell-rechtlich ein Anspruch aus dem Beschluß des Amtsgerichts Darmstadt vom 14. Februar 1980 zugestanden hat (vgl. insoweit insbesondere auch zur Deutung des § 53 g FGG: BGH NJW 1985 - Beschluß vom 28. November 1985 - IV b ZB 782/81) kann deshalb dahingestellt bleiben.
  • BSG, 01.02.1983 - 4 RJ 75/81

    Beginn der Schutzfrist des § 1587p BGB

    Auszug aus LSG Hessen, 20.01.1988 - L 13 An 1677/86
    Diese Schutzfrist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu dem der Rentenversicherungsträger von der rechtskräftigen und wirksamen Übertragung Kenntnis erlangt, wobei das Kennenmüssen der Kenntnis gleichsteht (BSG, Urteil vom 1. Februar 1983 - 4 RJ 75/81 = SozR 7610 § 1587 p BGB m.w.N.).
  • BSG, 29.09.1987 - 5b RJ 70/86
    Auszug aus LSG Hessen, 20.01.1988 - L 13 An 1677/86
    Dies führt nach § 4 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 1 VAHRG dazu, daß die vorgenommene Kürzung der Rente von Anfang an (BSG, Urteil vom 29. September 1987 - 5 b RJ 70/86 m.w.N.) entfällt und lediglich eine Anrechnung der an die frühere Ehefrau des Klägers erbrachten Leistungen erfolgt.
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